Für den internetbasierten Service zur Anzeige und Verbreitung von Titeldaten, deren Verwaltung und Export in unterschiedlichen Formaten, einer Leistung der Firma NEWBOOKS Catalog, Elke Röhle und Moritz Hodde GbR, Mozartstr. 9, D-50674 Köln, nachstehend als Katalogredaktion NEWBOOKS bezeichnet.

1. Ansprechpartner

Die Katalogredaktion NEWBOOKS stellt eine Datenbank für Wissenschafts- und Fachliteratur zur Verfügung. Der Vertrieb und die Berechnung aller Leistungen erfolgt ausschließlich über die Katalogredaktion NEWBOOKS, die damit auch alleiniger Ansprechpartner in allen geschäftlichen und juristischen Belangen ist.

2. Geltung

Angebot, Leistungen und Lieferungen durch die Katalogredaktion NEWBOOKS erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung der nachfolgenden Bedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

3. Vertragsschluss

Angebote durch die Katalogredaktion NEWBOOKS sind bis zur schriftlichen Bestätigung freibleibend. Dies gilt auch für Vertragsergänzungen oder Nebenabreden. Änderungen der vereinbarten Leistungen werden zusätzlich berechnet. Als Änderungen gelten auch die Wiederholungen von Konzeption und Programmierung, Skizzen, Entwürfen, Templates und ähnliche Vorarbeiten. Diese werden auch dann berechnet, wenn die Ausführung nicht schriftlich beauftragt wird. Des Weiteren kommt ein Vertragsschluss zustande, wenn der Auftrag mündlich erteilt wird und die Bearbeitung mit Wissen und in Zusammenarbeit mit dem Kunden beginnt. Sollte der Kunde innerhalb der ersten Woche keinen schriftlichen Widerspruch leisten, ist der Vertrag geschlossen.

4. Leistung

Der Firmensitz der Katalogredaktion NEWBOOKS ist Erfüllungs- und Leistungsort für sämtliche Leistungen und Lieferungen. Sollte die Leistung an einem anderen Ort geleistet werden, werden Spesen nach den aktuell gültigen Sätzen abgerechnet. Liefertermine sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Für Liefer- und Leistungsverzögerungen bedingt durch Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen oder sonstige außerhalb der betrieblichen Sphäre der Katalogredaktion NEWBOOKS liegenden Umstände, auch soweit sie bei Lieferanten eintreten, haftet die Katalogredaktion NEWBOOKS nicht. Dies gilt nicht für grobe Fahrlässigkeit. Die Katalogredaktion NEWBOOKS ist zu Teillieferungen/Teilleistungen jederzeit berechtigt.

5. Zahlung

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Aufträgen mit einem Rechnungswert über 4.000,00 EUR sind, soweit nicht anders vereinbart, A-Konto-Zahlungen von 1/2 bei Auftragserteilung und 1/2 nach Fertigstellung und Erhalt der Schlussrechnung sofort zahlbar. Unbeschadet der vorhergehenden Regelung ist die Katalogredaktion NEWBOOKS auch berechtigt, die Aufnahme der Bearbeitung bzw. die weitere Bearbeitung des Auftrages sowie die Auslieferung von einer Vorauszahlung in Höhe von 100% der Gesamtauftragssumme abhängig zu machen. Ist die Erfüllung des Vergütungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder erst nachträglich bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so ist die Katalogredaktion NEWBOOKS berechtigt, Vorauszahlungen und sofortige Bezahlung aller offenen Rechnungen zu verlangen, nicht ausgelieferte Ware zurückzuhalten, Copyrights von Konzepten und Programmen nicht zu erteilen, sowie die Weiterbearbeitung von Aufträgen bis zum vollständigen Ausgleich einzustellen. Die Katalogredaktion NEWBOOKS ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen, wenn der Kunde trotz Mahnung auf fällige Forderungen keine Zahlung leistet. Verzugszinsen sind in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugszinsen ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt/Copyright

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Katalogredaktion NEWBOOKS. Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges berechtigt. Er tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung an die Katalogredaktion NEWBOOKS ab.

7. Beanstandungen

Der Kunde hat zur Korrektur übersandte Arbeitsergebnisse unverzüglich zu überprüfen und deren Freigabe schriftlich zu bestätigen. Ohne schriftliche Freigabe ist die Katalogredaktion NEWBOOKS zur weiteren Bearbeitung nicht verpflichtet. In Erfüllung des Auftrages angefallene endgültige Arbeitsergebnisse hat der Kunde ebenfalls unverzüglich zu überprüfen. Mängelrügen sind innerhalb einer Woche nach Empfang schriftlich zu erheben.
Die Geltendmachung versteckter Mängel ist ausgeschlossen, wenn diese nicht innerhalb einer Woche, gerechnet vom Zeitpunkt ihres Erkennbarwerdens, angezeigt werden. Erfolgt die Mängelrüge nicht fristgerecht, erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche. Dies gilt nicht für den Fall zumindest grober Fahrlässigkeit. Gesetzliche Verjährungsregeln bleiben unberührt.

8. Gewährleistung

Bei berechtigten Mängelrügen besitzt der Kunde ausschließlich Anspruch auf Nachbesserung. Der Kunde ist verpflichtet, der Katalogredaktion NEWBOOKS die Möglichkeit zumindest zweimaliger Nachbesserung einzuräumen.
Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder den Fall zumindest grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Mängel des zugelieferten Materials wird durch die Katalogredaktion NEWBOOKS mit Abtretung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Zulieferer erfüllt. Weitere Ansprüche gegen die Katalogredaktion NEWBOOKS bestehen nicht.
Die Katalogredaktion NEWBOOKS übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferbarkeit der übermittelten Informationen. Dies gilt für Titeldaten genauso wie die üblichen Zusatzinformationen. Die Katalogredaktion NEWBOOKS übernimmt überdies keine Haftung für die Inhalte von Websites, auf die aus den übermittelten Titeldaten und Zusatzinformationen verwiesen wird.
Die Katalogredaktion NEWBOOKS ist bestrebt, einen ganztägigen Zugang zu ihren Diensten zu ermöglichen, gibt jedoch keine Gewähr für die durchgehende Erreichbarkeit. Insbesondere zum Zwecke der Wartung des Servers sowie im Falle einer hohen Nutzerfrequenz kann der Zugang zu den Diensten der Katalogredaktion NEWBOOKS eingeschränkt sein.

9. Aufbewahrung

Elektronische Datensätze, die als Zwischenschritte zur Herstellung von Webpräsenzen, Programmen, Projekten etc. dienen oder aber selbst vertragsmäßige Endprodukte darstellen, werden nur nach vorheriger Vereinbarung über den Auslieferungstermin hinaus, längstens für zwei Monate nach Beendigung des Auftrages aufbewahrt. Für die Verschlechterung oder den Untergang der gespeicherten Daten haftet die Katalogredaktion NEWBOOKS nur im Falle zumindest grober Fahrlässigkeit.

10. Nutzungsrecht

Mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte. Die durch die Kooperationspartner der Katalogredaktion NEWBOOKS gefertigten Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzung verwendet werden. Sämtliche nicht ausdrücklich erwähnten Nutzungsrechte verbleiben bei der Katalogredaktion NEWBOOKS.

11. Urheberrecht

Die in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse sind persönliche geistige Schöpfungen, für die das Urheberrechtsgesetz gilt. Ohne vorherige Einwilligung durch die Katalogredaktion NEWBOOKS dürfen sie weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig.
Die Katalogredaktion NEWBOOKS ist berechtigt, sich jederzeit als Autor zu bezeichnen. Der Kunde erteilt der Katalogredaktion NEWBOOKS die Befugnis, die in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse als Referenz und zur Eigenwerbung zu verwenden. Die der Katalogredaktion NEWBOOKS vom Kunden überlassenen Vorlagen und Gestaltungselemente werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Kunde über die dafür notwendigen Rechte verfügt. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies schriftlich vereinbart worden ist.

12. Wettbewerbsrecht

Für die markenrechtliche Eintragungs- und Schutzfähigkeit der in Erfüllung des Auftrages angefallenen Arbeitsergebnisse übernimmt die Katalogredaktion NEWBOOKS die Gewähr nur bei schriftlicher Vereinbarung. Gleiches gilt für deren wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit. Die Katalogredaktion NEWBOOKS weist ausdrücklich jedwede Regelung vom Konkurrenzschutz zurück. Die Katalogredaktion NEWBOOKS ist jederzeit berechtigt, auch für Kunden mit gleich gelagerten Geschäftsfeldern oder Hersteller gleicher Produkte tätig zu werden.

13. Gerichtsstand

Der Firmensitz der Katalogredaktion NEWBOOKS ist auch der Gerichtsstand, soweit eine entsprechende Vereinbarung zulässig ist.

14. Wirksamkeit